Bereits am 15. Februar 2024 haben die Mitglieder des Ortsverbandes Nahe-Glan von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Turbinencafé der Bannmühle in Odernheim ihre Listen der Kandidat*innen aufgestellt, die sich bei der Kommunalwahl am 9. Juni um ein Mandat bewerben.

Insgesamt 30 Kandidatinnen und 23 Kandidaten bewerben sich am 9. Juni 2023 um Mandate in den Räten der Verbandsgemeinde Nahe-Glan und den Städten Bad Sobernheim und Meisenheim.

Die Wahlleitung lag in den Händen des Landesvorsitzenden Paul Bunjes, der routiniert für einen reibungslosen Ablauf sorgte.

Die GRÜNEN treten an für den Rat der Verbandsgemeinde mit 40, für den Rat der Stadt Bad Sobernheim mit 17 und für den Rat der Stadt Meisenheim mit 16 Kandidat*innen.

Unter dem Motto „Herz statt Hetze! – Miteinander an Nahe & Glan“ wollen die GRÜNEN in den Räten für eine tolerante und demokratische Region eintreten. Damit Menschen aller Generationen sich hier wohl fühlen können, braucht es neben den sozialen, wirtschaftlichen und baulichen Perspektiven heute auch die ökologische. Für eine lebenswerte, gesunde Umwelt unterstützen wir vor Ort, was Artenschutz und stabilem Klima regional wie global hilft.

Das sind die Spitzenkandidat*innen der GRÜNEN:

Verbandsgemeinde Nahe-Glan:

• Barbara Bickelmann (Meisenheim)
• Frank Joerg (Bad Sobernheim)
• Kai Sommer (Bad Sobernheim)
• Heinz Peter Wehner-Wöllstein (Meisenheim)

Stadt Bad Sobernheim:

• Dr. Christiane Baumgartl-Simons
• Volker Kohrs
• Sascha Müller
• Volker Kohrs

Stadt Meisenheim:

• Barbara Bickelmann
• Heinz Peter Wehner-Wöllstein
• Maria Fey

Ganz besonders freuen wir uns über die vielen Freundin*innen der GRÜNEN auf unseren Listen. Für uns ist es wichtig, die Möglichkeiten der politischen Partizipation möglichst gering zu halten. Weshalb unsere Listen viele Nicht-Mitglieder enthalten. Vielen Dank für euer Engagement!

Zudem wurde die Wahlversammlung für die Nachwahl einer neuen Co-Vorsitzenden des Ortsverbandes Nahe-Glan genutzt, da Nanette Gosling (Meisenheim) ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen zur Verfügung stellte. Die einzige Kandidatin Katja Manns (Meisenheim) wurde einstimmig bestätigt.

Zwischenzeitlich wurden alle erforderlichen Unterlagen, die zur Wahl berechtigen, bei der zuständigen Stelle in der Verbandsgemeindeverwaltung eingereicht.

Wir freuen uns auf einen fairen und konstruktiven Wahlkampf.

Liebe Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ortsverband Nahe-Glan,

wir laden euch herzlich zur nächsten Mitgliederversammlung ein, die am Montag, 20.11.2023 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus „Alte Grundschule“ in der Steinhardter Straße 5 in 55566 Bad Sobernheim stattfinden wird. Im Rahmen dieser Versammlung werden wir über das vergangene Jahr reflektieren, unseren Vorstand für seine Arbeit danken und gemeinsam die Weichen für die Zukunft stellen.

Die Tagesordnung umfasst:

1. Eröffnung und Formalia
2. Bericht des Vorstands
3. Kassenbericht
4. Aussprache und ggf. Entlastung des Vorstands
5. Neuwahlen des Vorstands
6. Ehrung langjähriger Mitglieder
7. Themen und Ziele für 2024 mit Blick auf die Kommunalwahl
8. Verschiedenes

Besonders möchten wir darauf hinweisen, dass wir eine neue Kassenführung sowie engagierte Beisitzer:innen suchen. Wenn du dich für die grüne Sache engagieren und aktiv an der Gestaltung unserer lokalen Politik teilhaben möchten, ist dies deine Gelegenheit.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und aufschlussreiche Diskussionen, um gemeinsam unsere Ziele für das kommende Jahr und die anstehende Kommunalwahl festzulegen.

Mit grünen Grüßen, der Vorstand des Ortsverbandes Nahe-Glan

Am Tag der Deutschen Einheit, einem Tag, der symbolisch für die Überwindung der Trennung und die Wiedervereinigung Deutschlands steht, setzt der Ortsverband Nahe-Glan von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein weiteres Zeichen der Vereinigung und des Zusammenwachsens. Wir erweitern die Tradition des Einheitsbuddelns, indem wir sie in Bad Sobernheim einführen. Es ist ein Ausdruck unseres Engagements für die Gemeinschaft und unseres Wunsches, Brücken zu bauen. Nicht nur zwischen Ost und West, sondern auch zwischen Meisenheim und Bad Sobernheim.

Bereits fünf Mal haben GRÜNE in Meisenheim Bäume im Rahmen des Einheitsbuddelns gepflanzt. Diese Erweiterung der Tradition ist ein Spiegelbild der Fusion der Verbandsgemeinden Meisenheim und Bad Sobernheim zur Verbandsgemeinde Nahe-Glan. Diese lokale Fusion ist symptomatisch für den stetigen Prozess der Einheit, den Deutschland auch 33 Jahre nach der Wiedervereinigung durchläuft. Die Schatten der Trennung zwischen Ost und West sind noch spürbar, und es besteht ein ständiger Bedarf an Initiativen, um diese Kluft zu überbrücken und die Einheit in all ihren Facetten zu stärken. Hinzu kommt der Aufschwung der antidemokratischen Kräfte im Osten unseres Landes. Die Mühe um eine vitale Demokratie darf niemals schlafen.  

Bäume der Einheit

Der Akt des Baumpflanzens an zwei verschiedenen Orten, aber zur gleichen Zeit, ist ein starker Ausdruck der Verbindung. Es spiegelt den Geist der Einheit wider, der trotz der Entfernung und der Unterschiede besteht. Wir, bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nahe-Glan, sind entschlossen, dieses Band zu stärken und durch unser tägliches Handeln zur Überwindung der existierenden Kluften beizutragen.

In Meisenheim wird ein Speierling gepflanzt, ein Baum, der nicht nur für seine Robustheit gegenüber den Herausforderungen des Klimawandels bekannt ist, sondern auch ein Symbol für das tiefe Verwurzeln und das Wachstum, das trotz Widrigkeiten möglich ist. In Bad Sobernheim steht der Rot-Ahorn für die Stärke der Einheit, die in der Vielfalt und im gemeinsamen Wachsen liegt.

Einladung

So wie die Bäume in Meisenheim und Bad Sobernheim wachsen und gedeihen werden, so wird auch unsere gemeinsame Vision einer integrativen und vereinten Gemeinschaft Wurzeln schlagen und blühen. Wir laden alle Demokrat:innen herzlich ein, an diesem Prozess teilzunehmen, denn in der Einheit liegt unsere größte Stärke.

Deshalb: Di. 03.10.2023, 11:00 Uhr in Meisenheim am Friedhof und in Bad Sobernheim an der Kreuzung Staudernheimer/Leinenborner Straße auf der Grünfläche ggü. (dort wo die großen Wahlplakate üblicherweise stehen).

Wir freuen uns auf euch! :)

Bad Sobernheim, 21.09.2023 –Stadtratsfraktion Bad Sobernheim / Für die Einrichtung eines Heil- und Aktivwaldes kommt ausdrückliches Lob aus der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Er liegt im Stadtforst von Bad Sobernheim und wird am kommenden Samstag (23.09.2023) eröffnet. Am Eröffnungstag dürfe keinesfalls vergessen werden, dass der Bad Sobernheimer Forstamtsleiter Rüdiger Scheffer Vater und Initiator dieses Heil- und Aktivwaldes sei.

„Herr Scheffer hatte die Projektidee noch zu Zeiten der alten Verbandsgemeinde Bad Sobernheim. Er verfolgte sie beharrlich über Jahre hinweg. Letztlich ist es gelungen, die Wirtschaftsförderungsgesellschaft, Stadt- und Verbandsbürgermeister, aber auch Stadt- und Verbandsgemeinderat für einen solchen Wald zu begeistern. Nur so konnte es gelingen, auch die Finanzierung sicherzustellen. 85% der Kosten trägt das Land über das Landesförderprogramm für den Ausbau der touristischen Infrastruktur. Der Heil- und Aktivwaldes ist ein motivierendes Beispiel für erfolgreiche Zusammenarbeit aller Akteure und damit mehr als ein Walderlebnis“, unterstreicht Christiane Baumgartl-Simons, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Ratsfraktion Bad Sobernheim.

Mit der Ausweisung als Heil- und Aktivwald müsse die Entwicklung dieses Waldgebietes keinesfalls abgeschlossen sein so die GRÜNE Stadtratsfraktion Bad Sobernheim. Zukunftsorientiert sei auch eine staatliche Anerkennung als Kur- und Heilwald nach § 20 Landeswaldgesetz sowie der Landesverordnung an Kur- und Heilwälder denkbar. „Ein entsprechender Antrag unserer Fraktion wurde im Juni 2020 vom Stadtrat Bad Sobernheim angenommen“, schließt Baumgartl-Simons.

Pressemitteilung: [PDF]

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KONTAKT

Kai Sommer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ortsverband Nahe-Glan
Pressestelle
Telefon: +49 6751 924 1995
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Ende Juli gab es für die Bürger der Verbandsgemeinde Nahe-Glan spannende Neuigkeiten in puncto Klimaschutz: Cindy Lu Theis, die Klimaschutzmanagerin der Verbandsgemeinde, präsentierte einen ersten Teil ihres Klimaschutzkonzeptes. Bei diesem wichtigen Vorhaben wurde sie vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) unterstützt. Kevin Hahn vom IfaS war ebenfalls bei dieser Vorstellung dabei, und in der darauffolgenden Woche informierte auch der Geschäftsführer des IfaS, Prof. Dr. Peter Heck, über die Ergebnisse.

Die Präsentation fand im großen Besprechungssaal des Rathauses Bad Sobernheim statt, der bis auf den letzten Platz gefüllt war. Ein Zeichen dafür, wie wichtig das Thema den Bürgern ist.

In einer Zusammenfassung der vorgestellten Daten lässt sich festhalten, dass die Verbandsgemeinde in Sachen Stromverbrauch mit über 80% aus erneuerbaren Energien überdurchschnittlich gut abschneidet. Beim Heizverbrauch liegt sie allerdings mit nur ca. 10% unter dem Bundesschnitt. Interessanterweise sieht Prof. Dr. Heck hier großes Potential: Die Energiekosten für Heizung übersteigen die des Stroms fast um das Vierfache. Dieser Punkt wurde intensiv diskutiert und zeigt, wo in Zukunft Handlungsbedarf besteht.

Jedoch gibt es auch Kritikpunkte. Während der Veranstaltung wurde bedauert, dass nur wenige Ratsmitglieder, abgesehen von Vertretern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, an dieser wichtigen Sitzung teilnahmen. In einem weiteren kontroversen Punkt lehnte der Rat die Nutzung der KIPKI-Gelder für wegweisende Projekte wie z.B. Bürgergenossenschaften im Bereich Nahwärmenetze ab. Eine Entscheidung, die in der Gemeinde sicherlich noch für Diskussionsstoff sorgen wird.

Ein ausführlicher Beitrag zu diesem Thema wurde auch im Öffentlichen Anzeiger am 29.07.2023 veröffentlicht.

Quelle: Öffentlicher Anzeiger

Text: Kai Sommer

Bad Sobernheim, 08. September 2023 | Im Vorfeld der anstehenden Kommunalwahl am 09. Juni 2024 hat Roland Ruegenberg die Entscheidung getroffen, mit einer eigenen Liste in den Wahlkampf einzutreten. Hervorzuheben ist, dass diese Entscheidung nicht auf persönlichen oder politischen Differenzen basiert.

Roland Ruegenberg wird darüber hinaus als Kandidat für das Amt des ehrenamtlichen Stadtbürgermeisters in Bad Sobernheim antreten und betont: „Hierfür möchte ich parteipolitisch unabhängig agieren können und eine breitere Wählerbasis ansprechen.“.

Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Bad Sobernheim, Christiane Baumgartl-Simons, unterstreicht: „Natürlich bedauern wir, dass uns ein kreativer Kopf verlässt! Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass eine neue demokratische Liste das kommunalpolitische Interesse und die Wahlbeteiligung steigern kann, und das wäre gut“.

Der Co-Sprecher des GRÜNEN Ortsverbandes Nahe-Glan, Kai Sommer, stellt darüber hinaus klar, dass die kürzlich getätigten Äußerungen Roland Ruegenbergs in Bezug auf den amtierenden Stadtbürgermeister Michael Greiner und die örtliche SPD seine persönliche Meinung darstellen und nicht die offizielle Position des Ortsverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nahe-Glan oder unserer Fraktionen widerspiegelt. „Wir setzen uns für einen respektvollen und konstruktiven Dialog im Vorfeld der bevorstehenden Kommunal- und der damit verbundenen Stadtbürgermeisterwahl ein. Sollten wir uns zu diesen Themen äußern, tun wir dies über unsere Pressestelle oder die Fraktionsleitung.“


Christiane Baumgartl-Simons


Roland Ruegenberg 


Kai Sommer

Pressemitteilung als PDF: [Link]

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Pressestelle
Telefon: +49 6751 924 1995
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Wenn ich an unseren Verbandsgemeinderat denke, dann fallen mir zwei Sprüche auf, die ich kürzlich gehört habe. „Für müde Füße ist jeder Weg zu lang!“ und 
„Der müde Leib findet überall ein Kissen!“.

Was war passiert?

Im Verbandsgemeinderat der VG Nahe-Glan wurde am 12.07.2023 unter Tagesordnungspunkt 2 die Verteilung der KIPKI-Gelder besprochen. Wen es interessiert anbei eine Zusammenfassung um was es sich bei KIPKI handelt. Wen das nicht interessiert, kann den nächsten Teil einfach überspringen.

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Was ist KIPKI?

Das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) ist ein Förderprogramm in Rheinland-Pfalz, das allen kommunalen Gebietskörperschaften finanzielle Mittel für Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel zur Verfügung stellt. Das Programm umfasst insgesamt 250 Millionen Euro und besteht aus zwei Teilen.

Der erste Teil des Programms umfasst 180 Millionen Euro und wird als pauschale Förderung an alle Verbandsgemeinden, Städte und Kreise vergeben. Auch Ortsgemeinden profitieren indirekt über ihre Verbandsgemeinden. Ein eigener finanzieller Beitrag der Kommunen ist dabei nicht erforderlich. Dieser Teil des Programms wird vom Klimaschutzministerium verwaltet.

Der zweite Teil des Programms besteht aus einem Wettbewerb mit einem Fördervolumen von 60 Millionen Euro. Hier können Kommunen und private Unternehmen Fördermittel für Klimaschutzmaßnahmen beantragen. Dieser Teil wird vom Wirtschaftsministerium betreut.

Das Besondere am KIPKI-Programm ist seine einfache Handhabung. Kommunale Gebietskörperschaften können aus einem Maßnahmenkatalog auswählen, welche Maßnahmen vor Ort sinnvoll und umsetzbar sind. Der Katalog umfasst verschiedene Maßnahmen, angefangen von der nachhaltigen Wärmeversorgung bis hin zur energetischen Sanierung kommunaler Gebäude. Kleinere Maßnahmen wie die Förderung von E-Lastenrädern oder die Installation von Beschattungssystemen auf öffentlichen Plätzen, Schulen und Kitas sind ebenfalls möglich.

Die geförderten Mittel können auch zur Mitfinanzierung von Programmen anderer Fördermittelgeber genutzt werden, sofern deren Richtlinien dies zulassen. Eine Weiterleitung der Mittel an Ortsgemeinden ist grundsätzlich möglich.

Ergänzt wird das Investitionsprogramm durch den Kommunalen Klimapakt (KKP), der den teilnehmenden Kommunen maßgeschneiderte Beratungsdienstleistungen bietet. Der KKP geht über den Einsatz der KIPKI-Mittel hinaus und unterstützt die Kommunen bei ihren Klimaschutzaktivitäten.

Insgesamt bietet das KIPKI-Programm den Kommunen eine finanzielle Unterstützung sowie die Möglichkeit zur Beratung, um ihre Klimaschutzmaßnahmen voranzutreiben.

Link: KIPKI

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Worum ging es im Tagesordnungspunkt (TOP)?

Die Verwaltung macht dazu einen Vorschlag und möchte rund die Hälfte der Mittel (ca. EUR 600.000, -) bei der Verbandsgemeinde halten, ein Teil fließt in einen Fördertopf und weitere EUR 5.000, - werden an jede Kommune verteilt. 

Klingt doch fair, warum wollt ihr den Bürgermeistern das Geld nehmen?

Darum ging es überhaupt nicht. Es ging ums Prinzip. Dazu muss man wissen, dass der Umweltausschuss im Februar diesen Jahres das erste Mal dazu gehört wurde. Man gab seinen Wunsch an die Verwaltung weiter, man möchte lieber ein Leuchtturmprojekt fördern, als viele kleine weniger zielgerichtete Maßnahmen. Man nennt das das Gießkannenprinzip.

Was habt ihr zu unternehmen versucht?

Im Vorfeld hatten wir Grünen in der Fraktion uns ausgetauscht und den Gedanken einer Anschubfinanzierung einer Bürgergenossenschaft im Bereich der Nahwärmenetze anzustoßen und für mehrere Jahre mit den Geldern zu finanzieren. Wer die Diskussion rund ums Gebäudeenergiegesetz (GEG) verfolgt hat, der kam auch an der Neuregelung der Kopplung des GEG an die Kommunale Wärmeplanung nicht vorbei. Nun muss man noch wissen, dass TOP 1 daraus bestand, dass Kevin Hahn vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement zusammen mit Cindy-Lu Theis, unserer Klimaschutzmanagerin, die ersten erhobenen Zahlen aus unserer Verbandsgemeinde vorgetragen hatten. Und aus den Zahlen war ersichtlich, dass unsere Stromversorgung zwar bereits mit über 80% Erneuerbaren Energien läuft, allerdings die Wärme erst zu 10% (unter Bundesdurchschnitt) und das bei einem fast 4-fachen energetischen Aufwand. 

Nun ist also diese "Wärme" ein enorm wichtiges Thema. Sprich hätten die Kolleg:innen im Verbandsgemeinderat aufmerksam zugehört, hätte ihnen aufgehen können, dass wir es hier mit einem echt wichtigen Thema zu tun haben und nicht etwa mit einem Lückenfüller fürs Sommerloch.

Doch wie reagierten die Kolleg:innen im Verbandsgemeinderat?

Nun, als erstes versuchten wir den Tagesordnungspunkt unter "Ergänzungen zur Tagesordnung" mit der Begründung, dass der Umweltausschuss nicht erneut gehört wurde, sich die Rahmenbedingungen geändert hätten und der Wunsch des Umweltausschusses ja explizit ein Leuchtturmprojekt sei. Man wolle den Antrag noch einmal in den Umweltausschuss schicken. Daraufhin entbrannte eine Diskussion, bei der Argumente ausgetauscht wurde, aber am Ende ein SPD-Ortsbürgermeister den Grünen riet ihre "Überheblichkeit" abzulegen. Wenn ihm diese EUR 5.000, - zugesagt würden, dann würde er sich schon auf der Fahrt Gedanken machen, wie er die Gelder verplant. Fraktionssprecherin Barbara Bickelmann erwiderte darauf, dass es doch nicht das Ziel sei den Kommunen die EUR 5.000, - vorzuenthalten. Darauf wurde aber bereits nicht mehr gehört. Als nächstes folgte von Rolf Maschtowski (CDU) der Antrag auf Beendigung der Diskussion. Diesem wurde mehrheitlich zugestimmt und die Diskussion war beendet.

Als der Tagesordnungspunkt dann erneut behandelt wurde, gingen wir konkreter auf das ein, wie mit den Geldern umgegangen werden könnte. Barbara Bickelmann stellte kurz und knapp vor, dass die Gelder bei einer Bürgergenossenschaft im Bereich Nahwärme bestens aufgehoben wären. Dies hätte gleich mehrere positive Effekte:

1. Eine Bürgergenossenschaft kann im Gebiet der gesamten Verbandsgemeinde aktiv sein und z. B. Neubaugebiete dabei unterstützen, dass diese schon bei der Planung ein Nahwärmekonzept bekämen. 
2. Niemand in diesen Gebieten müsste eine andere Art der Wärmegewinnung wählen. Keine Öl- oder Gasheizung und auch keine Wärmepumpe.
3. Alle Bauherr:innen würden dann Teil der Genossenschaft und könnten an den günstigen Preisen partizipieren. Das Investment würde sich nach kurzer Zeit rechnen

Also könnte man sich vom Markt recht unabhängig machen, die Planung und Organisation würde von der Genossenschaft übernommen. Dieses Konzept ließe sich natürlich über Neubaugebiete hinaus weiterentwickeln. So könnten auch z. B. Windräder oder Solarparks von Bürger:innen finanziert und die Gewinne oder Einsparungen aufgeteilt und in der Region bleiben. Dies nennt sich Wertschöpfung.

Doch auch diese Gedanken wurden eiligst verworfen, man habe noch viel auf der Tagesordnung und schon waren auch diese Bedenken vom Tisch gefegt.

Nun kommen wir zurück zu „Für müde Füße ist jeder Weg zu lang!“ und „Der müde Leib findet überall ein Kissen!“. Die Zitate hat Prof. Dr. Peter Heck vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) in der Woche nach der Sitzung in seinem ausführlicheren Vortrag am Mo. nach der Verbandsgemeinderatssitzung gebracht. Wie deutlich dich wurde, ließ sich an der Zahl der Ratsmitglieder ablesen, die außerhalb der Grünen und dem Verbandsbürgermeister den Weg zur Veranstaltung fanden. Diese Menschen entscheiden mit ihren "müden Füßen" darüber, in welche Richtung wir uns bewegen oder eben nicht bewegen. Denn anscheinend ist "jeder Weg" zu lang. Hauptsache es verändert sich möglichst nichts. 

Verbandsbürgermeister Uwe Engelmann ergänzte nachdem auch der zweite Antrag der Grünen-Fraktion abgelehnt wurde, dass man ja mit den verbleibenden Mitteln dennoch in diese Richtung planen könne. Nun halt statt mit knapp EUR 500.000, - halt nur noch mit knapp der Hälfte. Wir werden sehen. Für die Verbandsgemeinde war dies auf alle Fälle kein guter Tag. Entscheidungen wurden aufgeschoben und Gelder zunächst einmal mit der Gießkanne verteilt.

Natürlich werden die Bürgermeister und auch die Fördergelder nach bestem Wissen und Gewissen verplant. Denn um die Mittel zu erhalten muss man schließlich stichhaltige Anträge stellen. Nun ist es halt kein einzelner großer Antrag sondern viele viele kleine Anträge. Nun, da hat sich unsere Verwaltung sicher mächtig gefreut. 

Ein Gastbeitrag von Kai Sommer

Am 17.07. fand im Rathaus Bad Sobernheim eine gut besuchte Veranstaltung statt, bei der Cindy-Lu Theis, die Klimaschutzmanagerin der Verbandsgemeinde Nahe-Glan, das erste Teilstück ihres Klimaschutzkonzepts präsentierte. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um sich über die Fortschritte in Sachen Klimaschutz zu informieren. Der Verbandsbürgermeister Uwe Engelmann begrüßte die Gäste, darunter Kevin Hahn und Prof. Dr. Peter Heck vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) am Umwelt-Campus Birkenfeld (UCB), und lobte die Grünen für die Initiative zur Schaffung der Klimaschutzmanager-Stelle (Anm. d. Red. Dabei nannte er Barbara Bickelmann, geistige Mütter und Väter gab es einige, aber ganz besonders danken müssen wir unserem ehemaligen Co-Sprecher Gerald Knöbel aus Odernheim am Glan. Ohne sein handeln und wirken, wäre die Stelle nicht geschaffen worden).

In ihrer Einführung betonte Klimaschutzmanagerin Theis, dass das Klimaschutzkonzept nach dem Territorial-Prinzip entwickelt wird. Die ersten Maßnahmen sollen ab Januar 2024 umgesetzt werden und die Bürgerbeteiligung beginnt bereits jetzt.

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Territorial-Prinzip

Das Territorial-Prinzip ist ein wichtiger Ansatz im Kontext des Klimaschutzes und bezieht sich auf die Entwicklung von Klimaschutzkonzepten auf regionaler Ebene. Anstatt isolierte Maßnahmen zu ergreifen, werden hierbei alle relevanten Akteure und Aspekte eines bestimmten Gebiets einbezogen. Das bedeutet, dass nicht nur die individuellen Handlungen einzelner Personen betrachtet werden, sondern auch die Strukturen und Systeme, die den Klimawandel beeinflussen.

Durch das Territorial-Prinzip wird eine umfassende und koordinierte Herangehensweise ermöglicht, bei der alle relevanten Sektoren wie Energie, Verkehr, Landwirtschaft und Industrie einbezogen werden. Das Ziel besteht darin, auf regionaler Ebene maßgeschneiderte Lösungen zu entwickeln, die die spezifischen Herausforderungen und Potenziale eines Gebiets berücksichtigen. Dadurch können effektive Maßnahmen ergriffen werden, um Treibhausgasemissionen zu reduzieren, erneuerbare Energien zu fördern und die Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen.

Das Territorial-Prinzip legt einen starken Fokus auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie auf die Zusammenarbeit mit relevanten Interessengruppen. Dies ermöglicht eine breite Akzeptanz und Unterstützung für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen. Zudem wird eine langfristige Perspektive eingenommen, um nachhaltige Entwicklungen zu fördern und die Klimaresilienz einer Region zu stärken.

Insgesamt bietet das Territorial-Prinzip einen ganzheitlichen Ansatz, um den Klimawandel auf regionaler Ebene anzugehen und die Transformation zu einer klimafreundlichen Gesellschaft voranzutreiben.

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Dabei legte Prof. Dr. Heck in seinem Beitrag den Fokus auf die Bedeutung von CO2-Reduktion und Biodiversität, betonte jedoch auch die wirtschaftlichen Chancen des Klimaschutzes. Er erklärte, dass in der Atmosphäre rund eine Tera Tonne CO2 vorhanden ist, die entfernt werden muss, und kritisierte den zu niedrigen CO2-Preis in Deutschland. Zudem betonte er die Wichtigkeit regionaler Wertschöpfung und dass Investitionen in den Klimaschutz nicht als finanzielle Belastung, sondern als Chance betrachtet werden sollten.

"Oft hört man den Satz: 'Wir sind zu arm, um zu investieren!' Aber meiner Meinung nach müsste der Satz korrekterweise lauten: 'Wir sind zu arm, weil wir nicht investieren!'", betont Prof. Dr. Peter Heck. Er verweist auf das positive Beispiel des Rhein-Hunsrück-Kreises, der mittlerweile zwar jährlich 40 Millionen Euro durch die getroffenen Maßnahmen einnähme oder auf anderer Seite einpare. Hätte sich der Kreis aber z. B. an der Windkraft selbst beteiligt, würde dieser Betrag deutlich höher ausfallen.

Insgesamt werde in vielen Kommunen die vorhandenen Potenziale nicht ausreichend genutzt. "Das System ist insgesamt zu ineffizient und verbraucht zu viel Energie", fügt er hinzu. Um seine Aussagen zu untermauern, präsentiert Prof. Dr. Heck eine Vielzahl von Best-Practice-Beispielen, die das Publikum begeistern.

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Mehr über die Vortragenden

Das Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) wurde am Umwelt-Campus Birkenfeld (UCB) gegründet und hat sich auf die praktische Umsetzung von nachhaltigen Lösungen spezialisiert. Es arbeitet an Projekten und Forschungsvorhaben, die darauf abzielen, Ressourcen effizienter zu nutzen, den Umweltschutz zu fördern und Nachhaltigkeit in verschiedenen Bereichen voranzutreiben.

Prof. Dr. Peter Heck ist eine bedeutende Persönlichkeit im IfaS und spielt eine aktive Rolle in der Leitung und Durchführung von Projekten. Als Experte für angewandtes Stoffstrommanagement und Klimaschutz ist er maßgeblich daran beteiligt, innovative Ansätze und Lösungen zu entwickeln, um den Herausforderungen des Klimawandels und der Ressourcenknappheit zu begegnen. Mit seinem fundierten Fachwissen und seiner langjährigen Erfahrung trägt er dazu bei, die Bedeutung von CO2-Reduktion, Biodiversität und regionaler Wertschöpfung in der Klimaschutzdebatte zu betonen. Prof. Dr. Peter Heck präsentiert regelmäßig seine Forschungsergebnisse und Best-Practice-Beispiele, um Menschen für nachhaltige Handlungsmöglichkeiten zu begeistern und zu motivieren.

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Im Anschluss an die Vorträge wurden Fragen aus dem Publikum zugelassen, darunter die (Anm. d. Red. besonders clevere) Frage, welche fünf Dinge Prof. Dr. Heck als Verbandsbürgermeister als Erstes angehen würde. Er betonte, dass er die Situation in der Verbandsgemeinde nicht im Detail kenne, nannte aber die Bereiche Wärme, den Aufbau eines Expertenteams und die Gründung von Genossenschaften als Prioritäten (Anm. d. Red.: Manchmal muss man nicht künstliche Intelligenz (AI) befragen sondern es tun auch Menschen mit fast 40 Jahren Erfahrung auf ihrem Gebiet).

Abschließend wurde zur Bürgerbeteiligung übergeleitet, bei der die Anwesenden auf Karteikarten ihre Interessen und Ideen für das Klimaschutzkonzept notieren konnten. Zusätzlich wurde ein QR-Code bereitgestellt, über den Vorschläge und Ideen auf der Webseite eingereicht werden können.

Fazit

Obwohl die Veranstaltung insgesamt positiv verlief, wurde bedauert, dass kritisch eingestellte Ratsmitglieder aus dem Verbandsgemeinderat erneut nicht teilnahmen. Es stellt sich die Frage, wie diese Personen jemals für das Thema Klimaschutz gewonnen werden können, wenn sie nicht an solchen Veranstaltungen teilnehmen. Ein verpasste Chance, die hoffentlich in Zukunft besser genutzt wird.

Kritik

Herr Prof. Dr. Heck betonte mehrfach wie wichtig die Themen Wärme und in diesem Zusammenhang (Bürger-)Genossenschaften sind. Dies war für die anwesenden Grünen wie Öl ins Feuer zu gießen. Schließlich waren wir gerade eine Woche zuvor mit zwei Anträgen im Verbandsgemeinderat gescheitert. Genau aus diesem Grund ist es so schade, dass die anderen Parteien bei so wegweisenden Vorträgen nicht partizipieren.

Was war passiert?

Auf der TOP-Liste der Verbandsgemeinderatssitzung vom 12.07. war als TOP2 "Verwendung der KIPKI-Gelder" vermerkt. 

Was ist KIPKI?

Link: https://kipki.rlp.de/was-ist-kipki#c8773

Ganz besonders deutlich und bedauerlich war ein Thema. Und zwar, dass das Thema Wärme einen sehr hohen Stellenwert haben wird. Als in der vergangenen Woche im Verbandsgemeinderat genau dies Thema war und die Grünen darum baten das Thema von der TOP-Liste zu nehmen, da der Umweltausschuss nicht erneut zur Verwendung der fast EUR 600.000, - KipKi-Förderung gehört wurde, wurde die Diskussion nach Antrag aus der CDU beendet und gegen die Streichung des TOPs vom Großteil des Rates votiert. Beim TOP2 selbst erklärten wir uns und gaben zu verstehen, dass der Umwelt-Ausschuss zu dem Thema das letzte Mal im Februar diesen Jahres gehört wurde, sich aber Dinge verändert hätten. Stattdessen wurde aus der Verwaltung ein Vorschlag zur Verwendung der Mittel gemacht. Dabei soll etwas mehr als die Hälfte bei der Verbandsgemeinde verbleiben, jede Kommune (unabhängig von ihrer Größe) erhält EUR 5.000, - und der Rest soll einem Fördertopf zugehen. Dabei hatte sich der Umweltausschuss in seiner Sitzung im Februar ganz klar für ein Leuchtturmprojekt ausgesprochen und keine Verteilung mit der Gießkanne. 

Dies sei nicht nicht nur weniger wirtschaftlich (viele kleinere Anträge, höhere Arbeitsbelastung der Verwaltung) und würde einem möglichen Leuchtturmprojekt die Schlagkraft nehmen. Dabei ging es weniger darum, den Bürgermeistern die EUR 5.000, - streitig zu machen, wie ein Bürgermeister ausführte. Vielmehr ginge es darum z. B. eine Bürgergenossenschaft zu gründen und diese für mehrere Jahre finanziell zu stützen. Davon hätte jedes Neubaugebiet und somit auch viele Bürger:innen profitiert. Schließlich könnten so Nahwärmenetze erschlossen werden und die Bürger:innen daran beteiligt werden. Dadurch müssten insgesamt weniger Wärmepumpen verbaut werden und die Planung ginge besser vonstatten. Dieser Antrag wurde leider erneut vom Rat abgewiesen. 

…trotz nein genau wegen Corona-Pandemie, schier unerreichbar scheinender Klimaziele und Krieg in Europa. Katastrophen wohin wir schauen. Doch da ist auch viel Licht. In Rheinland-Pfalz haben wir neben Biontech, einem der weltweit erfolgreichsten Unternehmen in der Pandemie, seit Kriegsbeginn über 35.000 Menschen aus der Ukraine aufgenommen. Das sind fast 10.000 mehr als über den Verteilschlüssel vorgesehen und mehr Menschen als nach der Flüchtlingswelle in 2015. Auch für unsere Verbandsgemeinde atmen wir auf, weil die Flüchtlinge nicht unmenschlich in Containern im Industriegebiet auf einer potentiellen Altlastenfläche untergebracht werden müssen, wie von der Landrätin vorgeschlagen.

Die Klimaschutzmanagerin der Verbandsgemeinde, Frau Cindy Lu Theis hat ihre Tätigkeit aufgenommen, die Windkraft und Fotovoltaik lässt sich nicht mehr aufhalten, vielleicht war die Energieabhängigkeit von Russland (aber jetzt auch von Qatar) ein letzter Weckruf für Viele, obgleich immer noch Unverbesserliche unsachliche Argumente bringen, die bei immer mehr Menschen nur noch Kopfschütteln ernten.

Wir möchten uns für die gute Zusammenarbeit auch parteienübergreifend bedanken und wünschen allen ein wundervolles Weihnachtsfest im Kreise der Liebsten, eine erholsame Zeit zwischen den Feiertagen und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Sei Du selbst die Veränderung,
die Du Dir wünschst für diese Welt.

Dalai Lama

Wie ist das Radfahren bei Ihnen, ob in Meisenheim oder Bad Sobernheim oder in einem der Ortsgemeinden? Macht das Radfahren vor Ort Spaß oder ist es stressig?

Bewerten Sie mit wenig Aufwand die Situation für Radfahrende in Ihrem Ort – und geben Sie Politik und Verwaltung ein wichtiges Feedback aus Sicht der „Alltagsexpert:innen“. Erstmals wird auch der ländliche Raum in den Fokus genommen!

Der ADFC-Fahrradklima-Test ist eine der größten Befragungen zum Radfahrklima weltweit und wird vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) aus Mitteln zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans gefördert. Die Ergebnisse geben einen umfassenden Überblick zur Situation des Radverkehrs.

Hier geht´s zum Fragebogen (Anm. d. Red. 20.06.23 - Die Umfrage ist beendet).