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Acht Jugendliche müssen eine Teil ihrer Ausbildungsvergütung abgeben Grüne fragten Kreis nach Kostenbeiträgen von Heim- und Pflegekindern
Acht in Heimen oder Pflegefamilien untergebrachte Jugendlich müssen zusammen etwa 3.000 Euro monatlich als Kostenbeiträgen für ihre Unterbringung an die Kreisverwaltung zurückbezahlen. Die fünf Heim- und die drei Pflegekinder befinden sich in Ausbildung. Lediglich bei drei jungen Menschen verzichtet die Kreisverwaltung auf Kostenbeiträgen. Nach dem Achten Sozialgesetzbuch können vollstationär untergebrachte Jugendliche dazu verpflichtet werden, bis zu 75 % ihrer Einkünfte zur Kostenerstattung für ihre Unterbringung an den Kreis zurückzuzahlen.
Dazu erklärt Fraktionssprecher Ludger Nuphaus: „Wir begrüßen, dass es die Kreisverwaltung als ihren Auftrag ansieht, junge Menschen zu einem eigenständigen, selbstverantwortlichen Leben zu erziehen und zu motivieren. Sie sollen schließlich mit Freunde einen Beruf erlernen und auf eigenen Füßen stehen können. Dazu brauchen Sie auch ihr Einkommen. Deshalb ist es richtig, das die Kreisverwaltung die Ausnahmeregelung im derzeit geltenden Recht im Interesse der jungen Menschen soweit wie möglich anwendet.
Für Nuphaus ist es erschreckend, dass diese Auszubildende zu einem Kostenbeitrag, und dann noch bis zu 75 % ihrer Einnahmen, herangezogen werden können. „Ich halte das für wenig zielführend, insbesondere dann, wenn die Ausbildungsvergütung sehr niedrig ist. Das motiviert die Jungendlichen bestimmt nicht zu selbstverantwortlichen Leben. Wir begrüßen deshalb, dass sich neben der Kreisverwaltung auch das Jugendministerium in Mainz dafür einsetzt, die Kostenbeiträge für die Heim- und Pflegekinder bis zu einem kompletten Verzicht herabzusetzen.“ Nuphaus hofft, dass die entsprechenden Regelungen baldmöglichst geschaffen werden und nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden, denn das Thema wird auf Bundesebene seit 2017 immer wieder verschoben. Zur Zeit zeichnet sich allerdings nur ein Kompromiss im Bundesrat in Höhe von bis zu 50 % des Einkommens ab, die künftig von den Jugendlichen zurück gefordert werden können.
Die Kreisverwaltung teilt den Grünen mit, das insgesamt 60 Kinder und Jugendliche im Landkreis in Pflegeheimen und 142 Kinder und Jugendliche in Jugendhilfeeinrichtungen oder in betreuten Wohnformen leben.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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